Ratssitzung 09.12.2019

    Am Montag, dem 09.Dezember 2019, findet im Heimathaus „Ahlers“ die letzte Sitzung des Gemeinderates dieses Jahres statt. Die nichtöffentliche Sitzung beginnt um 18.00 Uhr, die öffentliche, zu der jedermann Zutritt hat, beginnt um 19.00 Uhr.

    Die Sitzung hat folgende Tagesordnung:

    NichtÖffentlicher Teil

    1.  Feststellung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 20.11.2019 und Bericht der Verwaltung über die Durchführung der Beschlüsse
    2. Vertragsangelegenheit
    3. Grundstücksangelegenheiten
    4. Auftragsvergaben
    5. Anfragen und Mitteilungen

    Öffentlicher Teil

    1. Fragestunde gem. § 18 der Geschäftsordnung
    2. Feststellung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 28.10.2019 und Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen
    3. Radverkehrskonzept Kreis Steinfurt
      - Vorstellung des Radverkehrskonzeptes durch die Kreisverwaltung
    4. Radwegenetzplanung der Gemeinde Wettringen
      - Vorstellung des aktualisierten Radwegenetzplanes
    5. Neubau Radweg K61, Umbau RQ 14
      -     Vorstellung des Planungsstandes
    6. Wirtschaftswegenetzkonzept
      -     Vorstellung des Ist-Zustandes nach digitaler Bestandserfassung
    7. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 „Laukamp III-alt“
      -     Aufstellungsbeschluss
    8. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Sofienstraße“
      -     Aufstellungsbeschluss
    9.  Satzung über die Abfall-, Abwasser-, Straßenreinigungs- und Gewässerunterhaltungsgebühr
      - Informationen über die Entwicklung der Gebührenhaushalte 2019
      - Anerkennung der Gebührenkalkulation
      - Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung und Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
    10. Entgeltordnung für den Campingplatz „Haddorfer Seen“
    11. Unterhaltungs- und Deckenerneuerungsmaßnahmen an Wirtschaftswegen 2020
    12. Förderung von Photovoltaikanlagen
      hier: Kommunales Förderprogramm
    13. Anerkennung der Neuberechnung der Kanalanschlussbeiträge und Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen
    14. Abschließende Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2020 /Haushaltssatzung mit Ergebnis- und Finanzplanung bis 2023 sowie Stellenplan 2020
      -     Ziele für den Haushalt 2020
      -     Anträge zum Haushaltplan 2020
      -     Ergebnis- und Finanzplan 2020 - 2023
      -     Haushaltssatzung 2020
      -     Stellenplan 2020
    15. Anfragen und Mitteilungen

     

     

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