Neues aus dem Rathaus 17.06.2020

    Kurz und bündig das Aktuellste…

    Bei „Kurz und bündig“ werden die Beratungspunkte aus den Ausschüssen, die noch im Gemeinderat zu entscheiden sind, nicht bekanntgegeben bzw. nicht näher erläutert; das erfolgt nach der endgültigen Beschlussfassung im Gemeinderat.

    I. Aus der öffentlichen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 8. Juni 2020


    Triangel, Klimaschutz durch Radwege
    Der aktuelle Planungsstand wurde erläutert. Der Radrundweg mit einer Länge von 66 km verbindet zukünftig die Kommunen Rheine, Neuenkirchen, Wettringen, Ochtrup, Metelen und Steinfurt. Im Wesentlichen führt der Weg über ehemalige Bahntrassen. Der Teilabschnitt Rheine bis Ochtrup startet im kommenden Jahr. Ein wesentlicher Punkt ist die Ausgestaltung der Kreuzungsbereiche, an denen die Radfahrer, soweit vertretbar, Vorfahrtsberechtigt sein werden. Der Ausschuss nahm den Planungsstand zur Kenntnis. Informationen über das Kreisprojekt sind der Homepage https://www.kreis-steinfurt.de (Suchbegriff: Triangel) zu entnehmen.

     

    II. Aus der nichtöffentlichen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 8. Juni 2020

    Mitteilungen:


    Wirtschaftswege
    Die Gemeinde hatte auf der Grundlage des erstellten Wirtschaftswegenetzkonzeptes einen Förderantrag gestellt. Da auf Landesebene nicht ausreichend Fördermittel zur Verfügung stehen, erfolgt in diesem Jahr keine Landesförderung. Der Antrag wird jedoch aufrechterhalten, sodass man für 2021 eine Zuwendung erwartet. Gleichwohl werden in diesem Jahr Maßnahmen umgesetzt. Die Verwaltung wird mit der Wegebaukommission die weitere Vorgehensweise erörtern.

     

     

    III. Aus der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 9. Juni 2020


    1. Kommunale Pflegeplanung
    Bereits in der letzten Haupt- und Finanzausschusssitzung wurden hierzu Ausführungen gemacht. Nun erläuterte der Pflegeplaner des Kreises Steinfurt, Frank Woltering, sehr fachkundig und eingehend die Pflegeplanung, bezogen auf die Gemeinde Wettringen. Nach den erfolgten Berechnungen wird die Einwohnerzahl bis Mitte 2040 konstant bleiben. Die Altersgruppen werden sich verschieben, sodass auch die Zahl der Pflegebedürftigen ansteigen wird. Derzeit sei die Gemeinde gut aufgestellt. Für die Zukunft seien jedoch Perspektiven für die weitere Infrastruktur zu erarbeiten.

    2. Coronavirus: Entwicklung der Haushalte
    Dargestellt wurde durch die Verwaltung, dass die Kommunen angesichts der Corona-Pandemie heute und in Zukunft von erheblichen Mindereinnahmen ausgehen müssen. So werden die Anteile an der Umsatz- und Einkommenssteuer sich unmittelbar negativ auswirken, auch bei der Gewerbesteuer ist von deutlichen Mindereinnahmen auszugehen. Darüber hinaus ist für die Zukunft mit höheren coronabedingten Ausgaben zu rechnen. Bei den vom Bund angekündigten Hilfen kann derzeit noch nicht eingeschätzt werden, inwieweit hierdurch die Kommunen entlastet werden.


    IV. Aus der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 9. Juni 2020

     

    Mitteilungen:


    Brückenprüfung
    Die Gemeinde hat regelmäßig ihre Brücken und Durchlässe zu überprüfen. Die im Vorjahr geprüften 28 Brückenbauwerke befinden sich in einem guten Zustand.


     

    Herzliche Grüße und allen ein schönes Wochenende!

     

    Berthold Bültgerds

    Bürgermeister

     

     

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