Kurz und bündig das Aktuellste…
Bei „Kurz und bündig“ werden die Beratungspunkte aus den Ausschüssen, die noch
im Gemeinderat zu entscheiden sind, nicht bekanntgegeben bzw. nicht näher
erläutert; das erfolgt nach der endgültigen Beschlussfassung im Gemeinderat.
I. Aus
der öffentlichen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 8. Juni 2020
Triangel,
Klimaschutz durch Radwege
Der
aktuelle Planungsstand wurde erläutert. Der Radrundweg mit einer Länge von 66
km verbindet zukünftig die Kommunen Rheine, Neuenkirchen, Wettringen, Ochtrup,
Metelen und Steinfurt. Im Wesentlichen führt der Weg über ehemalige Bahntrassen.
Der Teilabschnitt Rheine bis Ochtrup startet im kommenden Jahr. Ein
wesentlicher Punkt ist die Ausgestaltung der Kreuzungsbereiche, an denen die
Radfahrer, soweit vertretbar, Vorfahrtsberechtigt sein werden. Der Ausschuss
nahm den Planungsstand zur Kenntnis. Informationen über das Kreisprojekt sind
der Homepage https://www.kreis-steinfurt.de (Suchbegriff: Triangel) zu entnehmen.
II. Aus der nichtöffentlichen Sitzung
des Bau- und Planungsausschusses am 8. Juni 2020
Mitteilungen:
Wirtschaftswege
Die Gemeinde hatte auf der Grundlage des erstellten Wirtschaftswegenetzkonzeptes
einen Förderantrag gestellt. Da auf Landesebene nicht ausreichend Fördermittel
zur Verfügung stehen, erfolgt in diesem Jahr keine Landesförderung. Der Antrag
wird jedoch aufrechterhalten, sodass man für 2021 eine Zuwendung erwartet.
Gleichwohl werden in diesem Jahr Maßnahmen umgesetzt. Die Verwaltung wird mit der
Wegebaukommission die weitere Vorgehensweise erörtern.
III. Aus
der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 9. Juni 2020
1. Kommunale Pflegeplanung
Bereits in der letzten Haupt- und Finanzausschusssitzung wurden hierzu Ausführungen
gemacht. Nun erläuterte der Pflegeplaner des Kreises Steinfurt, Frank Woltering,
sehr fachkundig und eingehend die Pflegeplanung, bezogen auf die Gemeinde
Wettringen. Nach den erfolgten Berechnungen wird die Einwohnerzahl bis Mitte
2040 konstant bleiben. Die Altersgruppen werden sich verschieben, sodass auch
die Zahl der Pflegebedürftigen ansteigen wird. Derzeit sei die Gemeinde gut
aufgestellt. Für die Zukunft seien jedoch Perspektiven für die weitere Infrastruktur
zu erarbeiten.
2. Coronavirus: Entwicklung der Haushalte
Dargestellt
wurde durch die Verwaltung, dass die Kommunen angesichts der Corona-Pandemie
heute und in Zukunft von erheblichen Mindereinnahmen ausgehen müssen. So werden
die Anteile an der Umsatz- und Einkommenssteuer sich unmittelbar negativ auswirken,
auch bei der Gewerbesteuer ist von deutlichen Mindereinnahmen auszugehen.
Darüber hinaus ist für die Zukunft mit höheren coronabedingten Ausgaben zu
rechnen. Bei den vom Bund angekündigten Hilfen kann derzeit noch nicht
eingeschätzt werden, inwieweit hierdurch die Kommunen entlastet werden.
IV. Aus
der nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 9. Juni 2020
Mitteilungen:
Brückenprüfung
Die Gemeinde hat regelmäßig ihre Brücken und
Durchlässe zu überprüfen. Die im Vorjahr geprüften 28 Brückenbauwerke befinden
sich in einem guten Zustand.
Herzliche
Grüße und allen ein schönes Wochenende!
Berthold
Bültgerds
Bürgermeister
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